CSU leistet konstruktive und pragmatische Arbeit –
lehnte drei Entscheidungen der SPD-Mehrheitsfraktion ab.

Wohlmannsgesess/Herzogenaurach – Bei der gemeinsamen Klausurtagung der CSU-Fraktion und dem CSU-Ortsvorstand vom 19.-20.06. zogen 20 Teilnehmer eine Bilanz ihrer politischen Arbeit.
CSU-Fraktionsvorsitzender Dr. Horst Körner bilanzierte zum ersten Mal die Oppositionsarbeit:

„Die CSU setzt sich sachlich und konstruktiv für die Bürgerinnen und Bürger im Stadtrat ein."

Da sich der SPD-Bürgermeister nicht immer auf seine eigene Mehrheitsfraktion verlassen konnte, wurden wichtige öffentliche und auch nicht-öffentliche Entscheidungen im Stadtrat mit Hilfe der CSU-Fraktion getroffen. Dabei handelte die CSU aus pragmatischen Erwägungen heraus zum Wohle der Stadt.

Die Erhöhung der Grundsteuer, den Bau der Realschulturnhalle und die Reduzierung des Straßenausbauumfangs bei Kanalsanierungen lehnte die CSU ab.

Verwunderung herrschte bei der CSU-Fraktion über das Abstimmungsverhalten zweier SPD-Stadt- und Kreisräte, die bei der Land-ratsamtstandortfrage weder ihrem SPD-Bürgermeister noch ihrem SPD-Landrat folgen konnten, die für Herzogenaurach als Standort stimmten.

Zur bisherigen Arbeit im CSU-Ortsverband stellte der neue Ortsvorsitzende Kurt Zollhöfer fest: „Wir befinden uns auf einem guten Weg! Viele kleine Schritte weisen in die richtige Richtung.“

Der monatlich stattfindende CSU-Treff, organisiert von Doris Wüstner, lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein zum Dialog über politische und gesellschaftliche Themen.

Der engagierte Europawahlkampf des Ortsvorstands hat mit dazu beigetragen, dass die CSU in Herzogenaurach ein durchaus befriedigendes Wahlergebnis erreichte.

In den nächsten Monaten wird sich der CSU-Ortsvorstand darauf konzentrieren MdB Stefan Müller zu unterstützen, damit er wieder als CSU-Bundestagsabgeordneter die Interessen der Herzogenauracher Bürgerinnen und Bürger in Berlin vertreten kann.

Im September lädt die CSU langjährige Mitglieder zu einem Ehrungsabend ein.

Die Klausurtagung verlief in einer sachlichen und harmonischen Atmosphäre. Trotz intensiver Arbeit kam die Geselligkeit in der gemütlichen Gaststube der Gaststätte und Pension Heid nicht zu kurz.

Die alljährlich stattfindende Klausurtagung der CSU-Fraktion und des CSU Ortsvorstandes Herzogenaurach in Wohlmannsgesess war ein Erfolg.

20 Teilnehmer aus der CSU-Fraktion und dem Vorstand des CSU-Ortsverbandes haben sich bei der Klausurtagung am 19. und 20. Juni in der Fränkischen Schweiz selbstkritisch und konstruktiv mit ihrer politischen Arbeit auseinander gesetzt.

Es war ein erster Rückblick auf ein Jahr CSU-Oppositionsarbeit im Stadtrat
und auf die Arbeit des neuen CSU-Ortsvorstandes. Das Ergebnis der Europawahl wurde analysiert. Aktuelle politische Themen wurden diskutiert. Für die Arbeit in der Fraktion und im Ortsverband im Jahr 2009/2010 wurden Ziele gesetzt.

CSU-Fraktionsvorsitzender Dr. Horst Körner bilanzierte die CSU-Stadtratsarbeit.

Seit Mai 2008 gestaltet die CSU-Stadtratsfraktion ihre Oppositionspolitik sachlich

und konstruktiv zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger. Da sich der SPD-Bürger-meister nicht immer auf seine eigene Mehrheitsfraktion verlassen kann, wurden so manche öffentliche und nicht-öffentliche Entscheidungen im Stadtrat mit Hilfe der CSU-Fraktion getroffen. Dabei handelte die CSU-Fraktion aus pragmatischen Erwägungen heraus zum Wohle der Stadt.

Verwunderung herrschte bei der CSU-Fraktion über das Abstimmungsverhalten zweier Herzogenauracher SPD-Stadt- und Kreisräte bei der Standortfrage des Landratsamtes im Kreistag. Sie konnten sich aus Gewissensgründen nicht der Meinung ihres SPD-Bürgermeisters und auch ihres SPD-Landrates anschließen, die für den Standort Herzogenaurach stimmten.

Zu einigen SPD-Mehrheitsfraktionsentscheidungen hat die CSU-Fraktion eine andere Position bezogen. Die Erhöhung der Grundsteuer und den Bau einer weiteren Turnhalle an der Staatlichen Realschule lehnte die CSU ab. Die Reduzierung des Straßenausbauumfangs bei Kanalsanierungen lehnte die CSU wegen der zukünftigen Folgekosten für Stadt und Anlieger ebenfalls ab.

In der aktuellen Diskussion um die Einführung der Ganztageszweige in der Grund- und Hauptschule besteht die CSU auf ein sorgfältig geplantes Schulentwicklungskonzept. Die Einzügigkeit der Teilgrundschule Süd ab dem Schuljahr 2009/2010 ist zunächst eine sinnvolle Entscheidung um sicherzustellen, dass „kurze Beine kurze Wege" haben. Die Befürchtungen mancher Eltern, dass durch bewusste organisatorische Hemmnisse die Einzügigkeit auf Dauer keine Chance bekommen soll, nimmt die CSU sehr ernst. Im Interesse der Kinder hat die einzügige Teilgrundschule Süd eine wirkliche Chance verdient.

Zur bisherigen Arbeit im CSU-Ortsverband stellte der neue CSU-Orts-vorsitzende Kurt Zollhöfer fest: „Wir befinden uns auf einem guten Weg!"
Beim monatlich stattfindenden CSU-Treff, den Doris Wüstner organisiert, wird über politische und gesellschaftliche Themen diskutiert. Der CSU-Treff ist eine offene Veranstaltung für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger und lädt ein zum Dialog.

Der engagierte Europawahlkampf des CSU-Ortsverbandes hat sicherlich mit dazu beigetragen in Herzogenaurach ein durchaus befriedigendes Wahlergebnis für die CSU zu erzielen. Der CSU-Ortsvorstand dankt dafür den Wählerinnen und Wähler  für ihr Vertrauen.

In den nächsten Monaten wird der CSU-Ortsverband seinen engagierten Direktkandidaten Bundestagsabgeordneten Stefan Müller dabei unterstützen, sein Bundestagsmandat am 27. September wieder zu erwerben.

Im September lädt der CSU-Vorstand langjährige CSU-Mitglieder zu einem Ehrungsabend ein, um sich bei ihnen für ihre Mitgliedschaft und ihr Engagement für die CSU zu bedanken.

Die CSU-Klausurtagung war geprägt von einer sachlichen und intensiven Arbeitsatmosphäre sowie einem harmonischen Miteinander. Nach getaner Arbeit kam in der gemütlichen Gasthausstube der Gaststätte und Pension Heid die Geselligkeit nicht zu kurz. Knifflige Spiele von Bernhard Schwab wurden mit „Hui" und Bravour gelöst, Altbürgermeister Hans Lang erzählte manche kurzweilige Anekdote von früheren Klausurtagungen und „CSU-Senior" Heinz Wirth trug mit lateinischen Wortspielen zur guten Unterhaltung bei.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

in den letzten Tagen haben uns Anfragen besorger Eltern aus den südlichen Wohngebieten erreicht: Danach sollen Kinder als Schulanfänger nicht mehr in der Grundschule Süd, sondern in der Carl-Platz-Schule eingeschult und unterrichtet werden. Auf Nachfrage wurde uns seitens der Verwaltung der Carl-Platz-Schule mitgeteilt, daß dies eintreten könne, eine Entscheidung aber noch offen sei, da die genaue Anzahl der Klassen aufgrund von Zu- und Wegzügen sowie der Einführung der Ganztagesbetreuung noch nicht feststehe

1. Seit wann hat die Stadt Herzogenaurach Kenntnis von diesem Sachverhalt?
2. Liegt bereits eine aktuelle Planung zur Klassenbildung der Schulanfänger an der Carl-Platz-Schule, Grundschule Süd und Grundschule Niederndorf vor? Welche Gründe sprechen gegen eine Einschulung von Erstklässlern an der Grundschule Süd? Liegen hierzu bereits Stellungnahmen von Schulleitung, Schulverwaltungsamt und Schulaufsicht vor? Wann können Eltern aus dem Schulsprengel Süd hierzu eine verbindliche Auskunft erhalten? Was bedeutet dies für den Schulweg und die Schülerbeförderung der Kinder (bzw. der Eltern)?
3. Ist beabsichtigt, in einigen Jahren den Grundschulstandort Süd teilweise oder vollständig aufzugeben? Welche Konsequenzen hat dies auf das Schulzentrum Süd insgesamt?
4. Wie ist die Situation an der Grundschule in Niederndorf zu beurteilen? Ist mit einer vergleichbaren Entwicklung zu rechnen (z.B. Ein- oder Zweizügigkeit)?
5. Die Entwicklung an den Grundschulen führt durch die Übertrittsquoten zwangsläufig auch zu Auswirkungen insbesondere auf die Hauptschulen, aber auch auf Realschulen und Gymnasium. Lassen sich hierzu Aussagen treffen?
   
   Der Landkreis hat im April 2008 eine Sozialraumanalyse u.a. mit demografischen Prognosedaten auch für die Stadt Herzogenaurach vorgelegt. Diese Daten wurden im Sommer 2008 von Vertretern des Kreisjugendamtes auch im Stadtrat präsentiert. Die CSU-Fraktion hat mit Antrag vom 21.11.2008 um Informationen gebeten und u.a. angeregt, eine langfristige Bedarfsprognose und Kapazitätsanalyse der Schulsituation für die Stadt Herzogenaurach vorzunehmen. Wir haben in den vergangenen Monaten bei unterschiedlichen Anlässen (z.B. Diskussion um die Nutzung des Maria-Ward-Hauses) mehrfach bei der Stadtverwaltung nachgefragt, ob belastbare Bedarfsplanungen vorliegen, um Fehlentscheidungen zu vermeiden und einen Blick auf die gesamtstädtische Entwicklung zu ermöglichen.
   
   Alle Anregungen und Nachfragen der CSU-Fraktion wurden offensichtlich gezielt ignoriert.
6. Liegt eine längerfristig belastbare Bedarfsprognose für die Kinderbetreuungseinrichtungen (Kindergärten, Kinderhorte, Kinderkrippen) in Herzogenaurach vor? Sind diese Daten mit der katholischen und evangelischen Kirche als Trägern abgestimmt, damit Stadt und Träger über Planungssicherheit verfügen? Ist dies auch bei der geplanten Nutzung für das Maria-Ward-Haus berücksichtigt worden? Mit welchem Ergebnis? Sind gesamtstädtische Entwicklungen für die Kinderbetreuungseinrichtungen absehbar? Können oder sollen Bedarfsverschiebungen über mehrere Einrichtungen hinweg ausgeglichen werden?

Wir bitten um Beantwortung der o.a. Fragen auf der nächsten Sitzung des Stadtrates.

Das Investitionsprogramm des Haushaltsplans 2009 und die (zwischenzeitlich bewilligten) Fördermittel des Konjunkturpakets II enthalten umfangreiche bauliche Maßnahmen für Schulen und Kindertagesstätten.

Die CSU-Fraktion geht davon aus, daß es sich aufgrund der Bedeutung für Kinder, Eltern und Träger, der damit verbundenen Investitionen und Kosten und den knappen Mitteln der Stadt um Maßnahmen mit einer langfristigen Perspektive handeln muss. Belastbare Daten hierzu wurden nach unserem Kenntnisstand bislang weder Ausschüssen noch Stadtrat vorgelegt, um eine langfristig tragfähige Perspektive zu gewährleisten und kurzfristige (im Zweifel in einigen Jahren falsche) Einzelfallentscheidungen zu vermeiden. Das sollten wir vor allem den Kindern und Eltern nicht antun.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Horst Körner

Fraktionsvorsitzender