Antrag der Stadtratsfraktionen der CSU & JU an den Stadtrat zu den Haushaltsberatungen
Leerstand vermeiden – PopUp-Store-Förderprogramm starten

Antragstext:
Der Stadtrat stellt Mittel von 25.000€ in den Haushalt zur Schaffung eines Förderprogramms zum Leerstandmanagement durch Förderung von Pop-Up-Stores in der Innenstadt ein.

Antragsbegründung:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Hacker,
durch die Corona-Krise und altersbedingte Geschäftsaufgaben gleichermaßen bedingt, steht unsere Innenstadt auch weiterhin vor Herausforderungen. Dabei ist es besonders wichtig, Leerstände in der Innenstadt weitestgehend zu vermeiden. Das Stadtmarketing hat mit dem Weihnachtsstore und dem Popup Kunstprojekt bereits solche Projekte ermöglicht. Dies unterstützen wir.
Gleichzeitig ist aber klar, dass die Stadt nicht selbstständig auf lange Sicht, wie beim Weihnachtsstore, selbst Ladenpersonal zur Verfügung stellen kann.
Wir schlagen deswegen ein Förderprogramm zur Leerstandsvermeidung mit folgenden Eckpunkten vor:

• Eine leerstehende Ladenfläche im Bereich der Altstadt wird von der Stadt mit 50% der vorherigen Miete bezuschusst bzw. selbst angemietet, einer oder mehrere Jungunternehmer zahlen einen Teil der Miete zu.
• Dieser Zuschuss erfolgt maximal ein Jahr lang, um Dauersubventionierung einer Immobilie zu vermeiden.
• In diesem Jahr kann in den von der Stadt gemieteten Laden einer oder mehrere Jungunternehmer seine/ihre Geschäftsidee verwirklichen oder Produkte ausstellen.
• Der Vermieter kann jederzeit das Förderprogramm abbrechen, wenn er einen eigenen Nachmieter findet.

Wir erhoffen uns dadurch kurzfristige Leerstände bis zur Neuvermietung auf der einen Seite zu vermeiden und gleichzeitig jungen Unternehmern mit einer Geschäftsidee eine Starthilfe in der Innenstadt zu geben. Nach dem Förderzeitraum könnte es auch sein, dass der Mieter in der Immobilie dann zum regulären Mietpreis verbleibt oder etwa die Geschäftsidee so weit funktioniert, dass anderweitig eine passende Immobilie angemietet werden kann. Der Vermieter hat weiterhin durch den reduzierten Fördersatz und die begrenzte Förderdauer einen Anreiz, die Immobilie auch weiterhin selbstständig zur vermieten.

Mit freundlichen Grüßen

Walter Drebinger                               Dr. Konrad Körner

CSU - Fraktionsvorsitzender               JU – Fraktionsvorsitzender