Stadt Herzogenaurach

Herrn Bürgermeister Dr. German Hacker

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

nachfolgende Anfragen bitten wir im Rahmen der Sitzung am 29. Mai zu behandeln:

1. Kinderbetreuung: Bedarfe und Umsetzungsplanung

Auch Herzogenaurach bleibt vom demografischen Wandel und Altersstrukturverschiebungen unserer Bevölkerung nicht unberührt. Die kleinräumige Bevölkerungsprognose für den Landkreis vom April 2008, welche auch Daten für die Stadt Herzogenaurach beinhaltet, bestätigt diesen Trend.

Auf mittlere Sicht haben wir mit knapp 200 Geburten jährlich zu rechnen, längerfristig werden die Geburtenzahlen weiter zurückgehen. Bis 2013 soll nach den Plänen der Bundesregierung eine deutliche Steigerung der Kinderbetreuung für die Altersgruppe 0-3 Jahre erreicht werden. Auf der letzten Sitzung des Stadtrates haben wir für Kindergärten und -krippen Sanierungsmaßnahmen i.H.v. rund 3 MioEUR beschlossen (Don-Bosco-Haus, Kindergarten St. Magdalena). In den höheren Altersgruppen sind gegenläufige Effekte absehbar (z.B. Altersgruppe >65 +50%). Diese Daten können und sollen Effekte und Veränderungen nur andeuten.

Um Familien, Trägern, der Verwaltung selbst wie auch dem Stadtrat Planungsgrundlagen zu geben, wären zunächst folgende Schritte notwendig:

- Abgleich der verwaltungsinternen Daten der Stadtverwaltung mit der aktuellen kleinräumigen Bevölkerungsprognose;

- Abschätzung der mittel- und langfristigen Bedarfsentwicklung für Krippen und -horte unter Berücksichtigung der absehbaren gesetzlichen Verpflichtungen bis 2013 sowie der verfügbaren Betreuungskapazitäten;

- mögliche Umsetzungsvarianten für Netto-Mehr- oder -Minderbedarfe an Plätzen nach Betreuungsangeboten.

Die Verfügbarkeit und Qualität von Kinderbetreuungsangeboten stellt für Eltern und junge Familien einen wesentlichen "Wohlfühlfaktor" dar. Die hierzu erforderlichen Investitionen (bis zu 20 MioEUR) und laufenden Kosten (bis zu 2 MioEUR p.a.) stellen die Finanzkraft auch der Stadt Herzogenaurach vor neue Herausforderungen.

Wir haben nach unserer Einschätzung aktuell keine "brennenden" Handlungsnotwendigkeiten in Detailfragen - in Anbetracht der künftigen Entwicklung und Herausforderungen sollten wir die Zeit für eine vorausschauende, realistische und kluge Planung nutzen.

2. Sportstättenneubau Herzo Base / WoS

In den letzten Sitzungen von Planungsausschuss und Stadtrat wurde der Sportstättenneubau ausführlich behandelt und z.T. Veränderungen an der Parkraumsituation und Verkehrsführung vorgenommen. Aktivitäten von Anwohnern wie Stellungnahmen in der Presse legen nahe, daß hier zumindest Informationsbedarf besteht.

Wir bitten deshalb um Auskunft, ob seitens der Stadtverwaltung konkrete Anfragen oder Informationen von Anwohnern über konkrete Veränderungsbedarfe vorliegen und ob hieraus ggf. weitere Veränderungen für Objektzuschnitt oder planungsrechtliche Grundlagen zu erwarten sind. Da mit dem Eigentümer bereits Gespräche über eine mögliche Nutzung für den Vereinsport aufgenommen und grundsätzliches Übereinkommen erzielt wurden, wäre hiervon ggf. auch die Nutzbarkeit einer Mehrfachsporthalle für den Vereinssport berührt.

3. Kläranlage: Stand und Gebühren

Wir bitten um einen kurzen Sachstandsbericht zum baulichen Stand und Fertigstellungsgrad der Maßnahmen sowie eine Abschätzung der hiermit verbundenen Veränderungen der Gebührensituation.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Horst Körner

Fraktionsvorsitzender